Beschluss vom 14. September 2023 – I ZR 74/22 – Metall auf Metall V: Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Klärung des urheberrechtlichen Begriffs des Pastiches vorzulegen…
Günstige Zeit? Schrottimmobilie oder Betongold?
Verbraucher genießen besonderen Schutz, Verbraucherschutz. Beim Erwerb einer Immobilie können Verbraucher in Fallen geraten. Verkäufer werden zur Rechenschaft gezogen, aber wann kann die Bank in Haftung genommen werden, wenn beispielsweise dem Verbraucher eine sogenannte Schrottimmobilie verkauft wurde?
Trading Betrug: Sorgfalts- und Compliance-Pflichten der Banken
International agierende Trading Betrüger schädigen Anleger. Können die Beteiligten Banken haftbar gemacht werden? Tipps für Betroffene.
Widerruf Bürgschaft nicht möglich
Verbraucher genießen besonderen Schutz, Beispiel Widerrufsrecht. Das trifft nicht bei Bürgschaften zu, der Bundesgerichtshof verweigert Verbrauchern dabei das Widerrufsrecht.
Haftung für Notare ausgebaut
Notarhaftung, weil der Notar die zwei Wochen Überlegungsfrist für Verbraucher nicht einhalten hat. Tipps und Tricks von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt.
Abmahnungen und Unterlassungen: Rechte und Pflichten
Abmahnung erhalten, was tun? Rechte und Pflichten für Internetanschlussinhaber – Kompliziertes Recht bei Abmahnungen und Unterlassungsklagen im Internet. Der Anschlussinhaber hat die Pflicht nachzuforschen, wer als Täter in Betracht kommt, auch wenn es sich um Familienmitglieder handelt.
30 Jahre Medizinrecht auf den Kopf gestellt
BGH-Urteil zum „Leben als Schaden“